Französische Kits - Allgemeine Geschäftsbedingungen - PRO Space

Artikel 1 – Allgemeines – Definition.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die Ausführungsbedingungen und die Konditionen fest, unter denen Warenverkäufe („die Waren“) zwischen INFOCREA COMMUNICATION SARL und ihren Kunden („der Kunde“) abgeschlossen werden. Sie sind für die gesamte Dauer der Vertragsbeziehung verbindlich. Jede Bestellung setzt die vorbehaltlose Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. Der Kunde kann keinen hierin nicht vorgesehenen Sonderbedingungen widersprechen, es sei denn, INFOCREA COMMUNICATION SARL hat ihnen schriftlich zugestimmt.

Artikel 2 – Bestellungen.

(i) Bestellungen eines Kunden, die von Vertretern oder Mitarbeitern von INFOCREA COMMUNICATION SARL entgegengenommen werden, sind nur dann verbindlich und endgültig, wenn sie von diesen schriftlich und mit Unterschrift (in Papierform oder digital) bestätigt werden. Diese Bestimmungen werden ausschließlich im Interesse von INFOCREA COMMUNICATION SARL getroffen, die daher auf ihr Recht verzichten kann, sich darauf zu berufen. Jede vom Kunden gewünschte Änderung oder Stornierung einer Bestellung kann nur berücksichtigt werden, wenn sie vor Versand der Waren schriftlich eingeht und der ausdrücklichen Zustimmung von INFOCREA COMMUNICATION SARL unterliegt.

(ii) Jede dem Kunden übergebene Warenprobe, die nicht innerhalb von achtundvierzig (48) Stunden nach der ersten diesbezüglichen schriftlichen Aufforderung von INFOCREA COMMUNICATION SARL zurückgegeben wird, wird zum geltenden Satz in Rechnung gestellt, ohne dass eine spätere Rückerstattung möglich ist.

(iii) Um das Markenimage der von INFOCREA COMMUNICATION SARL vertriebenen Waren zu wahren, verpflichten sich gewerbliche Kunden, den empfohlenen öffentlichen Wiederverkaufspreis einzuhalten. Es ist ihnen in jedem Fall untersagt, die bestellten Waren zu einem niedrigeren Preis als dem Einkaufspreis weiterzuverkaufen, außer während geregelter Verkaufszeiten.

Artikel 3 – Preis – Zahlungsbedingungen – Vertragsstrafen – Rabatt.

(i) Die Preise der verkauften Waren werden dem Kunden vor dem Verkauf systematisch mitgeteilt und/oder sind auf Anfrage am Sitz von INFOCREA COMMUNICATION SARL erhältlich. Sofern der Kunde kein Vertragsdokument mit INFOCREA COMMUNICATION SARL unterzeichnet, in dem die Preise der Waren aufgeführt sind, erkennt der Kunde vorbehaltlos an, dass die am Tag des Verkaufs gültigen Preise gelten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

(ii) Sofern in einem von INFOCREA COMMUNICATION SARL ausgestellten und vom Kunden ausdrücklich akzeptierten Dokument nichts anderes angegeben ist, muss die Zahlung für die Waren nach Erhalt der ausgestellten Rechnungen und innerhalb der angegebenen Fristen erfolgen. Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde, sind die Zahlungen vor dem Versand der Waren zu leisten.

Ein Zahlungsverzug am Fälligkeitstag hat automatisch die sofortige Zahlung aller noch ausstehenden Beträge sowie eine Verzugsstrafe zur Folge, die berechnet wird, indem auf den gesamten Restbetrag einschließlich Steuern der von der Europäischen Zentralbank für ihre letzte Refinanzierungstransaktion angewandte Zinssatz zuzüglich 10 Prozentpunkte für jeden angefangenen Fälligkeitsmonat angewendet wird, ohne dass INFOCREA COMMUNICATION SARL irgendwelche Formalitäten erledigen oder eine vorherige Mahnung leisten muss. Darüber hinaus hat jeder Zahlungsverzug, nach erfolgloser Mahnung und nach Ablauf einer Frist von acht (8) Tagen, als Strafklausel die Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 10 % der noch ausstehenden Beträge einschließlich Steuern zur Folge, die zum Betrag der Hauptschuld, der Verzugsstrafen und aller von den Gerichten erlassenen Verurteilungen und Nebenforderungen hinzugerechnet wird. Sollte INFOCREA COMMUNICATION SARL die Eintreibung ihrer Schulden einem Dritten anvertrauen, ist der Kunde zur Erstattung der entstandenen Kosten und Gebühren verpflichtet.

Ebenso kann INFOCREA COMMUNICATION SARL im Falle einer Nichtzahlung am Fälligkeitstag automatisch alle Lieferungen laufender Waren aussetzen, unabhängig von ihrer Art und ihrem Fortschrittsgrad, ohne dass dem Kunden durch diese Aussetzung ein Anspruch auf Entschädigung entsteht.

Artikel 4: Lieferung.

(i) Bedingungen: Die Lieferung erfolgt entweder durch direkte Lieferung der Waren an den Kunden, durch einfache Benachrichtigung über die Verfügbarkeit oder durch Übergabe an einen Spediteur. INFOCREA COMMUNICATION SARL ist berechtigt, Lieferungen ganz oder teilweise durchzuführen oder durchführen zu lassen.

(ii) Fristen: Die in den von INFOCREA COMMUNICATION SARL herausgegebenen Dokumenten angegebenen Lieferzeiten dienen ausschließlich zu Informationszwecken und sind unverbindlich. Sie richten sich nach den Liefer- und Transportmöglichkeiten. Eine Lieferverzögerung berechtigt nicht zur Stornierung der Bestellung, zur Ablehnung der Waren und/oder zu Vertragsstrafen oder Schadensersatz jeglicher Art. Unvorhersehbare Ereignisse oder höhere Gewalt wie Krieg, Naturkatastrophen, Unwetter, Brände, Unfälle, Streiks, Produktionsunterbrechungen, Unmöglichkeit der Beschaffung von Lieferungen, Unterbrechungen oder Verzögerungen bei den Transportmitteln, Mangel an Transportausrüstung usw., die zur Folge haben, dass der Vertrag vorübergehend oder dauerhaft nicht durchsetzbar ist, entbinden INFOCREA COMMUNICATION SARL von jeglicher Haftung. INFOCREA COMMUNICATION SARL behält sich in diesem Fall das Recht vor, die Lieferzeit um die Dauer der höheren Gewalt oder des zufälligen Ereignisses zu verlängern oder die Bestellung unter Ausschluss jeglichen Schadensersatzes als storniert zu betrachten.

(iii) Risiken: Unabhängig von der Transportart oder den Zahlungsbedingungen erfolgt der Transport der Waren, auch wenn sie frachtfrei verkauft und versendet werden, stets auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die verkauften Waren gelten als ab Werk geliefert. Im Streitfall, insbesondere bei Verspätung, Verlust, Diebstahl, Beschädigung oder Fehlmengen der gelieferten Waren, obliegt es dem Kunden oder seinem Vertreter, zum Zeitpunkt der Lieferung alle üblichen Vorbehalte gegenüber dem Spediteur geltend zu machen und diese innerhalb von drei (3) Tagen nach Erhalt der Waren per Einschreiben zu bestätigen (gemäß Artikel L. 133-3 des französischen Handelsgesetzbuches).

Artikel 5 – Haftung – Reklamationen – Rücksendungen.

(i) Vorbehaltlich der Bestimmungen der öffentlichen Ordnung kann INFOCREA COMMUNICATION SARL keine Garantie für Material- oder Herstellungsfehler der Waren übernehmen, da die Herstellung und/oder Montage der betreffenden Waren nicht in ihrer Verantwortung liegt. Ebenso kann INFOCREA COMMUNICATION SARL keine Garantie für offensichtliche Mängel, Fehler und Verschleiß übernehmen, die durch natürliche Abnutzung oder einen äußeren Unfall oder durch eine von INFOCREA COMMUNICATION SARL oder dem Hersteller nicht vorhergesehene oder angegebene Veränderung der Waren verursacht wurden. Sollte jedoch die Haftung von INFOCREA COMMUNICATION SARL anerkannt werden, besteht die einzige Verpflichtung von INFOCREA COMMUNICATION SARL darin, die mangelhaften Waren an einem Ort ihrer Wahl ohne Entschädigung oder Schadensersatz jeglicher Art zu reparieren oder zu ersetzen. Alle Waren, für die die Garantie in Anspruch genommen werden soll, müssen zunächst dem Kundendienst von INFOCREA COMMUNICATION SARL vorgelegt werden, dessen Zustimmung für jede Reparatur oder jeden Ersatz unerlässlich ist.

(ii) Unter Androhung der Unzulässigkeit und unbeschadet etwaiger Ansprüche gegenüber dem Spediteur können Reklamationen des Kunden (insbesondere hinsichtlich Menge und/oder Qualität) nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von achtundvierzig (48) Stunden nach Lieferung per Einschreiben erfolgen. Andernfalls gilt jede erfolgte Lieferung als vorbehaltlos angenommen und schließt spätere Reklamationen aus. Keine Reklamation entbindet den Kunden von der Zahlung der Waren.

(iii) Jede Warenrücksendung bedarf einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen INFOCREA COMMUNICATION SARL und dem Kunden. Ohne diese Vereinbarung zurückgesandte Waren werden von INFOCREA COMMUNICATION SARL nicht angenommen und können nicht zur Ausstellung einer Gutschrift führen. Die Waren müssen auf Kosten und Gefahr des Kunden in dem Zustand, in dem INFOCREA COMMUNICATION SARL sie geliefert hat, in der Originalverpackung und zusammen mit einem Rücksendeschein und einer Kopie des Lieferscheins zurückgesandt werden.

Artikel 6 – Vertraulichkeit – Fälschung.

(i) Die dem Kunden von INFOCREA COMMUNICATION SARL zur Verfügung gestellten Studien, Fotos, Zeichnungen und Dokumente bleiben ausschließliches Eigentum des Kunden. Sie dürfen daher vom Kunden aus keinem Grund an Dritte weitergegeben werden.

(ii) Gemäß den geltenden Vorschriften ist es dem Kunden bei Strafandrohung untersagt, die von ihm von INFOCREA COMMUNICATION SARL erworbenen oder angesehenen Waren ganz oder teilweise zu reproduzieren. Gleiches gilt für die eingetragenen Marken und/oder Werbedokumente von INFOCREA COMMUNICATION SARL. Es ist ebenfalls untersagt, Informationen an Dritte weiterzugeben, die eine teilweise oder vollständige Reproduktion dieser Marken, Modelle und Waren ermöglichen.

Artikel 7 – Kündigungsklausel.

Bei Nichteinhaltung einer der hierin enthaltenen Bestimmungen durch den Kunden und insbesondere bei Nichtzahlung zum Fälligkeitsdatum ist INFOCREA COMMUNICATION SARL berechtigt, die Ausführung ihrer Lieferungen auszusetzen oder jede Bestellung des Kunden 24 Stunden nach der formellen Mitteilung als automatisch storniert zu betrachten, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche.

Artikel 8 – Eigentumsvorbehalt.

Die Waren werden von INFOCREA COMMUNICATION SARL an den Kunden unter der Bedingung verkauft, dass der Eigentumsübergang ausdrücklich von der tatsächlichen Zahlung des vollen Kaufpreises und aller Nebenkosten abhängig gemacht wird. Eine Nichtzahlung zum Fälligkeitsdatum kann daher zur Rückforderung der Waren führen. Es gilt jedoch als vereinbart, dass die bloße Übergabe eines Zahlungstitels, sei es per Wechsel oder auf andere Weise, keine Zahlung im Sinne dieser Klausel darstellt, da die ursprüngliche Forderung von INFOCREA COMMUNICATION SARL gegenüber dem Kunden mit allen damit verbundenen Garantien bis zur tatsächlichen Bezahlung des besagten Wechsels bestehen bleibt. Im Falle einer Rücknahme der Waren gemäß dieser Klausel verbleiben alle bereits vom Kunden gezahlten Beträge als Schadensersatz bei INFOCREA COMMUNICATION SARL.

Die vorstehenden Bestimmungen verhindern nicht, dass die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren ab dem Zeitpunkt des Verlassens des Werks auf den Kunden übergeht. Der Kunde ist verpflichtet, eine Versicherung abzuschließen, die die Risiken abdeckt, die ab dem Zeitpunkt des Verlassens des Werks entstehen.

Bis zur vollständigen Bezahlung ist der Kunde verpflichtet, die gelieferte Ware zu vereinzeln und nicht mit gleichartigen Waren anderer Lieferanten zu vermischen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware ist dem Kunden untersagt.

Artikel 9 – Verschiedenes.

(i) Der Verzicht von INFOCREA COMMUNICATION SARL auf die Geltendmachung der Verletzung einer der hierin enthaltenen Bestimmungen schließt die spätere Anwendung dieser Klausel nicht aus und gilt nicht als Verzicht auf die Geltendmachung anderer Verletzungen. Die Ungültigkeit einer der hierin enthaltenen Bestimmungen, ganz oder teilweise, berührt nicht die Gültigkeit des restlichen Dokuments, das unverändert in Kraft bleibt.

(ii) INFOCREA COMMUNICATION SARL behält sich das Recht vor, die Rechte und Pflichten aus den Vertragsverhältnissen an Dritte weiterzuvergeben oder abzutreten.

(iii) Die Gültigkeit, Auslegung und Durchführung der Vertragsbeziehungen zwischen INFOCREA COMMUNICATION SARL und dem Kunden unterliegen dem Recht der Französischen Republik. Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Gültigkeit, Auslegung und/oder Durchführung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder damit im Zusammenhang stehende Streitigkeiten werden ausschließlich den zuständigen Gerichten im Gerichtsbezirk LIMOGES vorgelegt, auch im Falle mehrerer Verfahren, Beklagter, Nebenforderungen, Drittforderungen oder Drittansprüchen und auch im Wege eines summarischen Verfahrens.

FRENCH KIT ist eine Marke der Firma INFOCREA COMMUNICATION SARL.